KAUCH: Biokraftstoff-Quotengesetz vorerst gescheitert

KAUCH: Biokraftstoff-Quotengesetz vorerst gescheitert

BERLIN. Zur Absage der Umweltausschuss-Sitzung des Bundestages, bei der das neue Biokraftstoff-Quotengesetz beschlossen werden sollte, erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH:

Das Biokraftstoff-Quotengesetz ist nun vorerst am Einspruch der EU gescheitert. Das ist erneut ein Offenbarungseid von Umweltminister Sigmar Gabriel in Sachen Biokraftstoffe. Die FDP fordert nun die Rücknahme der Quoten für beigemischte Biokraftstoffe und die Rückkehr zur Steuervergünstigung für reine Biokraftstoffe.

Das wäre EU-konform und würde Anreize für mehr Biokraftstoffe aus nachhaltiger heimischer Produktion setzen. Denn die bisherige Quotenregelung hat nachweislich der Import-Biomasse genützt, deren Nachhaltigkeit bisher nicht wirksam überprüft werden kann.

URL: www.liberale.de

KAUCH: Biokraftstoff-Quotengesetz vorerst gescheitert

BERLIN. Zur Absage der Umweltausschuss-Sitzung des Bundestages, bei der das neue Biokraftstoff-Quotengesetz beschlossen werden sollte, erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH:

Das Biokraftstoff-Quotengesetz ist nun vorerst am Einspruch der EU gescheitert. Das ist erneut ein Offenbarungseid von Umweltminister Sigmar Gabriel in Sachen Biokraftstoffe. Die FDP fordert nun die Rücknahme der Quoten für beigemischte Biokraftstoffe und die Rückkehr zur Steuervergünstigung für reine Biokraftstoffe.

Das wäre EU-konform und würde Anreize für mehr Biokraftstoffe aus nachhaltiger heimischer Produktion setzen. Denn die bisherige Quotenregelung hat nachweislich der Import-Biomasse genützt, deren Nachhaltigkeit bisher nicht wirksam überprüft werden kann.

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