Reform der Kfz-Steuer endgültig gescheitert

Berlin

Berlin, 26.05.08: Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) wirft der Bundesregierung Versagen beim Klimaschutz im Verkehr vor. Gerd Lottsiepen, verkehrspolitischer Sprecher des VCD, kommentiert die heutige Absage der Bundesregierung an die Reform der Kfz-Steuer wie folgt:

*Jetzt ist es offiziell: Die 2005 im Koalitionsvertrag versprochene Umstellung der Kfz-Steuer auf das Treibhausgas CO2 hat unter schwarz-rot keine Chance mehr. Damit begeht die Regierung nicht nur Wortbruch, sondern verschiebt eine weitere notwendige Maßnahme für mehr Klimaschutz im Verkehr auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Die Bundeskanzlerin und ihr Kabinett versagen bereits in anderen zentralen Punkten: Sie versuchen gemeinsam mit der deutschen Autoindustrie, den europaweiten CO2-Grenzwert für Neuwagen zu verwässern und weigern sich, ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen einzuführen, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung dafür ist. Damit ist ein Scheitern der Klimaschutzstrategie im Verkehrsbereich vorprogrammiert.’

Bei Rückfragen:
Daniel Kluge, VCD-Pressesprecher, Fon 030/280351-12, Fax 030/280351-10, Mobil 0171/6052409, E-Mail presse@vcd.org , Internet www.vcd.org.

Berlin

Berlin, 26.05.08: Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) wirft der Bundesregierung Versagen beim Klimaschutz im Verkehr vor. Gerd Lottsiepen, verkehrspolitischer Sprecher des VCD, kommentiert die heutige Absage der Bundesregierung an die Reform der Kfz-Steuer wie folgt:

*Jetzt ist es offiziell: Die 2005 im Koalitionsvertrag versprochene Umstellung der Kfz-Steuer auf das Treibhausgas CO2 hat unter schwarz-rot keine Chance mehr. Damit begeht die Regierung nicht nur Wortbruch, sondern verschiebt eine weitere notwendige Maßnahme für mehr Klimaschutz im Verkehr auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Die Bundeskanzlerin und ihr Kabinett versagen bereits in anderen zentralen Punkten: Sie versuchen gemeinsam mit der deutschen Autoindustrie, den europaweiten CO2-Grenzwert für Neuwagen zu verwässern und weigern sich, ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen einzuführen, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung dafür ist. Damit ist ein Scheitern der Klimaschutzstrategie im Verkehrsbereich vorprogrammiert.’

Bei Rückfragen:
Daniel Kluge, VCD-Pressesprecher, Fon 030/280351-12, Fax 030/280351-10, Mobil 0171/6052409, E-Mail presse@vcd.org , Internet www.vcd.org.