Gabriels Blockadehaltung ist irrational und teuer
Gabriels Blockadehaltung ist irrational und teuer
Erkundungen am Standort Gorleben sind unverzüglich wieder aufzunehmen
Zur Debatte um die Endlagerung atomarer Stoffe erklärt der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB:
Union und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die Lösung der Frage der sicheren Endlagerung radioaktiver Abfälle zügig und ergebnisorientiert anzugehen.
Gabriels Äußerungen habe erneut bewiesen, dass die SPD in Wahrheit keinerlei Interesse an einer zeitnahen Lösung hat. Obwohl er es besser weiß, spielt Gabriel lieber auf der populistischen Anti-Kernkraft-Klaviatur und führt einen regelrechten Kreuzzug gegen die Kernenergie. Die ungeklärte Endlagerfrage missbraucht er dabei als Gegenargument. Diese rein politisch motivierte Verzögerungstaktik ist teuer und geht zu Lasten der nachfolgenden Generationen. Eine verantwortungsvolle Politik sieht anders aus.
Gorleben wurde in den siebziger Jahren aus über 140 Salzstöcken nach eingehender wissenschaftlicher Untersuchung ausgewählt. Bis 2000 ist der Standort nach internationalen Kriterien sicherheitstechnisch untersucht worden. 2005 hat das Bundesamt für Strahlenschutz in seinem Synthesebericht erneut bestätigt, dass keine Gründe gegen die Lösung Gorleben sprechen. Die Kosten belaufen sich auf mittlerweile rund 1,5 Milliarden Euro. Das Gorleben der geeignetste Standort ist, muss sich das Umweltministerium nicht nochmals für hunderte von Millionen Euro bestätigen lassen.
Darum fordert die Union:
– Die Erkundungen am Standort Gorleben sind unverzüglich wieder aufzunehmen.
– Parallel ist ein internationales Review des “Projekts Gorleben” einzuleiten, das prüft, ob die bisherigen Maßnahmen nach internationalem Stand von Wissenschaft und Technik durchgeführt wurden.
Ein solcher Prozess dauert maximal zwei Jahre. Damit wäre es möglich 2030 ein Endlager in Betrieb zu nehmen. Gabriels Vorschlag würde die Lösung bis mindestens 2050 verzögern.
Der Koalitionsvertrag ist eindeutig. Der Bundesumweltminister muss seine Blockadehaltung aufgeben. Weitere Verzögerungen sind nicht akzeptabel.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
mailto:fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Gabriels Blockadehaltung ist irrational und teuer
Erkundungen am Standort Gorleben sind unverzüglich wieder aufzunehmen
Zur Debatte um die Endlagerung atomarer Stoffe erklärt der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB:
Union und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die Lösung der Frage der sicheren Endlagerung radioaktiver Abfälle zügig und ergebnisorientiert anzugehen.
Gabriels Äußerungen habe erneut bewiesen, dass die SPD in Wahrheit keinerlei Interesse an einer zeitnahen Lösung hat. Obwohl er es besser weiß, spielt Gabriel lieber auf der populistischen Anti-Kernkraft-Klaviatur und führt einen regelrechten Kreuzzug gegen die Kernenergie. Die ungeklärte Endlagerfrage missbraucht er dabei als Gegenargument. Diese rein politisch motivierte Verzögerungstaktik ist teuer und geht zu Lasten der nachfolgenden Generationen. Eine verantwortungsvolle Politik sieht anders aus.
Gorleben wurde in den siebziger Jahren aus über 140 Salzstöcken nach eingehender wissenschaftlicher Untersuchung ausgewählt. Bis 2000 ist der Standort nach internationalen Kriterien sicherheitstechnisch untersucht worden. 2005 hat das Bundesamt für Strahlenschutz in seinem Synthesebericht erneut bestätigt, dass keine Gründe gegen die Lösung Gorleben sprechen. Die Kosten belaufen sich auf mittlerweile rund 1,5 Milliarden Euro. Das Gorleben der geeignetste Standort ist, muss sich das Umweltministerium nicht nochmals für hunderte von Millionen Euro bestätigen lassen.
Darum fordert die Union:
– Die Erkundungen am Standort Gorleben sind unverzüglich wieder aufzunehmen.
– Parallel ist ein internationales Review des “Projekts Gorleben” einzuleiten, das prüft, ob die bisherigen Maßnahmen nach internationalem Stand von Wissenschaft und Technik durchgeführt wurden.
Ein solcher Prozess dauert maximal zwei Jahre. Damit wäre es möglich 2030 ein Endlager in Betrieb zu nehmen. Gabriels Vorschlag würde die Lösung bis mindestens 2050 verzögern.
Der Koalitionsvertrag ist eindeutig. Der Bundesumweltminister muss seine Blockadehaltung aufgeben. Weitere Verzögerungen sind nicht akzeptabel.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
mailto:fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de