Greenpeace wird Einspruch einreichen

Hamburg

Greenpeace wird Einspruch einreichen
Muenchen/Hamburg, 16. 7. 2008 ­ Trotz ungeklaerter Rechtslage und internationaler Kritik erteilt das Europaeische Patentamt in Muenchen heute ein umfassendes Patent (EP 1651777) auf ein Verfahren zur Zucht von Schweinen. Nach Untersuchungen von Greenpeace kommen die darin beschriebenen Erbanlagen in allen europaeischen Schweinerassen vor. Die Ansprueche sind so formuliert, dass sie nicht nur das Zuchtverfahren umfassen, sondern in einem Streitfall der Patentinhaber auch Ansprueche auf die Schweine selbst und alle Nachkommen erheben kann.
Greenpeace wird einen Einspruch gegen das Patent einreichen, weil es gegen das Verbot der Patentierung von ‘im wesentlichen biologischen Verfahren’ zur Zuechtung verstoeßt. Das Europaeische Patentamt prueft derzeit grundsaetzlich, inwieweit Patente zur Zucht normaler Pflanzen und Tiere ueberhaupt erteilt werden duerfen. Mit der Entscheidung ist im Jahr 2009 zu rechnen.
‘Mit Patenten wie diesem koennen Konzerne die Tierzucht in Europa weitgehend monopolisieren’, sagt Christoph Then, Patentexperte fuer Greenpeace. ‘Es ist unglaublich, dass das Europaeische Patentamt ein Patent erteilt, das auf normaler Zucht beruht und keinerlei erfinderische Leistung beinhaltet. Diese Übernahme der Lebensmittelproduktion durch Patente muss aufgehalten werden.’
Das Patent hatte urspruenglich der US-Konzern Monsanto im Jahr 2005 beantragt. Waehrend der Antragspruefung hat das US-Unternehmen Newsham Choice Genetics das Patent gekauft, das eine enge Kooperation mit Monsanto in diesem Bereich ankuendigte.
Nach Ansicht von Greenpeace verletzt das Patent die Regeln des Patentrechtes, weil es unter anderem weder erfinderisch ist noch ausreichend genau beschreibt, wie das Zuchtverfahren eingesetzt werden kann.
Greenpeace setzt sich zusammen mit einer internationalen Koalition (‘No patents on seeds’), in der ueber 50 landwirtschaftliche Verbaende zusammmengeschlossen sind, gegen Patente auf Saatgut und Nutztiere ein.

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Greenpeace wird Einspruch einreichen
Muenchen/Hamburg, 16. 7. 2008 ­ Trotz ungeklaerter Rechtslage und internationaler Kritik erteilt das Europaeische Patentamt in Muenchen heute ein umfassendes Patent (EP 1651777) auf ein Verfahren zur Zucht von Schweinen. Nach Untersuchungen von Greenpeace kommen die darin beschriebenen Erbanlagen in allen europaeischen Schweinerassen vor. Die Ansprueche sind so formuliert, dass sie nicht nur das Zuchtverfahren umfassen, sondern in einem Streitfall der Patentinhaber auch Ansprueche auf die Schweine selbst und alle Nachkommen erheben kann.
Greenpeace wird einen Einspruch gegen das Patent einreichen, weil es gegen das Verbot der Patentierung von ‘im wesentlichen biologischen Verfahren’ zur Zuechtung verstoeßt. Das Europaeische Patentamt prueft derzeit grundsaetzlich, inwieweit Patente zur Zucht normaler Pflanzen und Tiere ueberhaupt erteilt werden duerfen. Mit der Entscheidung ist im Jahr 2009 zu rechnen.
‘Mit Patenten wie diesem koennen Konzerne die Tierzucht in Europa weitgehend monopolisieren’, sagt Christoph Then, Patentexperte fuer Greenpeace. ‘Es ist unglaublich, dass das Europaeische Patentamt ein Patent erteilt, das auf normaler Zucht beruht und keinerlei erfinderische Leistung beinhaltet. Diese Übernahme der Lebensmittelproduktion durch Patente muss aufgehalten werden.’
Das Patent hatte urspruenglich der US-Konzern Monsanto im Jahr 2005 beantragt. Waehrend der Antragspruefung hat das US-Unternehmen Newsham Choice Genetics das Patent gekauft, das eine enge Kooperation mit Monsanto in diesem Bereich ankuendigte.
Nach Ansicht von Greenpeace verletzt das Patent die Regeln des Patentrechtes, weil es unter anderem weder erfinderisch ist noch ausreichend genau beschreibt, wie das Zuchtverfahren eingesetzt werden kann.
Greenpeace setzt sich zusammen mit einer internationalen Koalition (‘No patents on seeds’), in der ueber 50 landwirtschaftliche Verbaende zusammmengeschlossen sind, gegen Patente auf Saatgut und Nutztiere ein.