Klimaerwärmung lässt sich nicht wegknüppeln

Klimaerwärmung lässt sich nicht wegknüppeln

Zur geplanten Kriminalisierung von Klimaschutzaktivisten in Dänemark erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

“Es ist ein alarmierendes Zeichen, wenn der Sprecher einer Regierungspartei im EU-Staat Dänemark in der Sprache eines betrunkenen Hooligans Klimaschutzaktivisten diffamiert und kriminalisiert. Wer Menschen, die während des UN-Klimagipfels in Kopenhagen ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen wollen, pauschal als ?Lümmel? bezeichnet, die vom dänischen Staat ?eins auf die Nase bekommen? müssen, der handelt grob fahrlässig und tritt verbriefte Bürger- und Freiheitsrechte mit Füßen. Durch aberwitzige Strafverschärfungen und Vorbeugehaft im bloßen Verdachtsfall wird der Protest gegen unzureichende Klimaschutzabsprachen kriminalisiert. Die Zivilgesellschaft soll während des Gipfels also draußen bleiben und die perfekte Konferenzinszenierung nicht stören.

Doch das Schmelzen der Gletscher, das Ansteigen der Meeresspiegel oder die Ausbreitung der Wüsten lassen sich mit Schlagstöcken nicht wegknüppeln. Klimaschutz braucht die Zivilgesellschaft. Das Engagement jedes und jeder Einzelnen ist notwendig im Kampf gegen die globale Klimaerwärmung.

Schöne Bilder und vage Ankündigungen gibt es schon genug. Was fehlt, ist klares und entschlossenes Handeln der Einzelstaaten und der Staatengemeinschaft. Deshalb rufen wir Grüne dazu auf, für radikalen Klimaschutz auf die Straße zu gehen, am 5. Dezember, dem weltweiten Klimaaktionstag, und am 12. Dezember bei der großen Demonstration zum UN-Klimagipfel in Kopenhagen.

Die Bundesregierung und die Europäische Union sind aufgefordert, auf die dänische Regierung einzuwirken, damit Klimaschützer auch während des Klimagipfels in Kopenhagen ihre Grund- und Freiheitsrechte wahrnehmen und friedlich für den Klimaschutz demonstrieren können. Für einen wirksamen Klimaschutz werden alle gebraucht.”

PRESSEDIENST BUENDNIS 90/DIE GRUENEN
Bundesvorstand Dr. Jens Althoff, Pressesprecher
Platz vor dem Neuen Tor 1 * 10115 Berlin
Email: presse@gruene.de
Tel: 030 – 28442 130 * Fax: 030 – 28442 234387414″ width=”1″ height=”1″>

Klimaerwärmung lässt sich nicht wegknüppeln

Zur geplanten Kriminalisierung von Klimaschutzaktivisten in Dänemark erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

“Es ist ein alarmierendes Zeichen, wenn der Sprecher einer Regierungspartei im EU-Staat Dänemark in der Sprache eines betrunkenen Hooligans Klimaschutzaktivisten diffamiert und kriminalisiert. Wer Menschen, die während des UN-Klimagipfels in Kopenhagen ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen wollen, pauschal als ?Lümmel? bezeichnet, die vom dänischen Staat ?eins auf die Nase bekommen? müssen, der handelt grob fahrlässig und tritt verbriefte Bürger- und Freiheitsrechte mit Füßen. Durch aberwitzige Strafverschärfungen und Vorbeugehaft im bloßen Verdachtsfall wird der Protest gegen unzureichende Klimaschutzabsprachen kriminalisiert. Die Zivilgesellschaft soll während des Gipfels also draußen bleiben und die perfekte Konferenzinszenierung nicht stören.

Doch das Schmelzen der Gletscher, das Ansteigen der Meeresspiegel oder die Ausbreitung der Wüsten lassen sich mit Schlagstöcken nicht wegknüppeln. Klimaschutz braucht die Zivilgesellschaft. Das Engagement jedes und jeder Einzelnen ist notwendig im Kampf gegen die globale Klimaerwärmung.

Schöne Bilder und vage Ankündigungen gibt es schon genug. Was fehlt, ist klares und entschlossenes Handeln der Einzelstaaten und der Staatengemeinschaft. Deshalb rufen wir Grüne dazu auf, für radikalen Klimaschutz auf die Straße zu gehen, am 5. Dezember, dem weltweiten Klimaaktionstag, und am 12. Dezember bei der großen Demonstration zum UN-Klimagipfel in Kopenhagen.

Die Bundesregierung und die Europäische Union sind aufgefordert, auf die dänische Regierung einzuwirken, damit Klimaschützer auch während des Klimagipfels in Kopenhagen ihre Grund- und Freiheitsrechte wahrnehmen und friedlich für den Klimaschutz demonstrieren können. Für einen wirksamen Klimaschutz werden alle gebraucht.”

PRESSEDIENST BUENDNIS 90/DIE GRUENEN
Bundesvorstand Dr. Jens Althoff, Pressesprecher
Platz vor dem Neuen Tor 1 * 10115 Berlin
Email: presse@gruene.de
Tel: 030 – 28442 130 * Fax: 030 – 28442 234387414″ width=”1″ height=”1″>