Schwarz-Gelb plant Durchmarsch fuer die Gruene Gentechnik

Berlin

Schwarz-Gelb plant Durchmarsch fuer die Gruene Gentechnik

Anlaesslich der konstituierenden Sitzung des Ausschusses fuer Ernaehrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklaert die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiss:

Der Bericht von Ministerin Aigner ueber ihre Zustimmung zur Zulassung der gentechnisch veraenderten Maissorte MIR604 war mehr als duerftig. Dabei bedeutet dieses Abstimmungsverhalten einen Dammbruch, denn bisher hatte sich Deutschland stets enthalten. Aber Schwarz-Gelb will nun den im Koalitionsvertrag angekuendigten Durchmarsch fuer die Gruene Gentechnik in die Tat umsetzen. 80 Prozent der Verbraucher lehnen die Gruene Gentechnik ab – aber deren Meinung interessiert die CSU nur in Wahlkampfzeiten. Von CDU und FDP war ohnehin nichts anderes zu erwarten.

Deutlich wird nun auch, was im schwarz-gelben Koalitionsvertrag mit „effizienten Zulassungsverfahren von gentechnisch veraenderten Organismen (GVO) auf EU-Ebene“ gemeint ist: schnelle Zulassung um jeden Preis.

Und auch das Verbot von nicht zugelassenen GVO – die sogenannte „Nulltoleranz“ will Schwarz-Gelb aufgeben. Was sich im Koalitionsdeutsch „praktikable Anwendung“ nennt, meint in Wirklichkeit eine Lizenz zum Verschmutzen, denn mit der Vorschrift von unpraeziseren Nachweismethoden wuerde ein bestimmter Anteil an Verunreinigungen mit nicht zugelassenen Genkonstrukten gar nicht erfasst werden koennen.

Prompt feiert die Union dann auch die Zustimmung zur Zulassung des Imports der gentechnisch veraenderten Maissorte MIR604 als „neuen Wind“. Der blaest den Verbraucherinnen und Verbrauchern nun eiskalt um die Ohren. Ein Sturm des Widerstands wird die Antwort sein.

© 2009 SPD-Bundestagsfraktion – Internet: http://www.spdfraktion.de

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Schwarz-Gelb plant Durchmarsch fuer die Gruene Gentechnik

Anlaesslich der konstituierenden Sitzung des Ausschusses fuer Ernaehrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklaert die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiss:

Der Bericht von Ministerin Aigner ueber ihre Zustimmung zur Zulassung der gentechnisch veraenderten Maissorte MIR604 war mehr als duerftig. Dabei bedeutet dieses Abstimmungsverhalten einen Dammbruch, denn bisher hatte sich Deutschland stets enthalten. Aber Schwarz-Gelb will nun den im Koalitionsvertrag angekuendigten Durchmarsch fuer die Gruene Gentechnik in die Tat umsetzen. 80 Prozent der Verbraucher lehnen die Gruene Gentechnik ab – aber deren Meinung interessiert die CSU nur in Wahlkampfzeiten. Von CDU und FDP war ohnehin nichts anderes zu erwarten.

Deutlich wird nun auch, was im schwarz-gelben Koalitionsvertrag mit „effizienten Zulassungsverfahren von gentechnisch veraenderten Organismen (GVO) auf EU-Ebene“ gemeint ist: schnelle Zulassung um jeden Preis.

Und auch das Verbot von nicht zugelassenen GVO – die sogenannte „Nulltoleranz“ will Schwarz-Gelb aufgeben. Was sich im Koalitionsdeutsch „praktikable Anwendung“ nennt, meint in Wirklichkeit eine Lizenz zum Verschmutzen, denn mit der Vorschrift von unpraeziseren Nachweismethoden wuerde ein bestimmter Anteil an Verunreinigungen mit nicht zugelassenen Genkonstrukten gar nicht erfasst werden koennen.

Prompt feiert die Union dann auch die Zustimmung zur Zulassung des Imports der gentechnisch veraenderten Maissorte MIR604 als „neuen Wind“. Der blaest den Verbraucherinnen und Verbrauchern nun eiskalt um die Ohren. Ein Sturm des Widerstands wird die Antwort sein.

© 2009 SPD-Bundestagsfraktion – Internet: http://www.spdfraktion.de

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