SPD und GRÜNE zur IBA: Landesregierung verspielt Zukunftschancen der Region – Konzeptphase…

SPD und GRÜNE zur IBA: Landesregierung verspielt Zukunftschancen der Region – Konzeptphase abwarten

Die Vernachlässigung der regionalen Potenziale und die Schädigung der Zukunftsfähigkeit der Rhein-Main-Region werfen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der CDU/FDP- Landesregierung vor, nachdem diese gestern “Knall auf Fall” der Internationalen Bauausstellung (IBA) den Garaus gemacht haben. “Während maßgebliche Akteure im Rhein-Main-Gebiet wie das IHK Forum Rhein-Main, die Handwerkskammer Rhein-Main, die Wirtschaftsinitiative Frankfurt Rhein/Main, die Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen sowie die Städte Frankfurt und Wiesbaden die IBA aktiv unterstützen, haben CDU und FDP die IBA gestern ohne nachvollziehbare Argumente abgesagt. Es ist vollkommen unverständlich, dass sich CDU und FDP gegen die Wirtschaft und die Kommunen stellen”, kritisieren der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel und der für Landesplanung zuständige Abgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, den gestrigen Vorgang.

SPD und GRÜNE fordern in einem heute im Plenum eingebrachten Dringlichen Antrag, dass die vorgeschlagenen Arbeitsschritte der vom Parlament eingesetzten Lenkungsgruppe zur IBA zu Ende geführt werden. “Es ist völlig widersinnig, dieses Projekt zu stoppen bevor die Lenkungsgruppe überhaupt zu einem Ergebnis gekommen ist. In dem Bericht werden die besonderen Stärken, aber auch die Herausforderungen der Region benannt. Er ist deshalb auch ein Handlungsauftrag für den Erhalt und die Entwicklung der regionalen Potenziale. Eine Politik des Stillstandes ist für die Zukunftsfähigkeit der Region schädlich. Deshalb ist eine gemeinsame Anstrengung aller Akteure notwendig, die gleichzeitig Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte in der Region und im Land auslöst. Haushaltskonsolidierung und Zukunftsinvestitionen stehen nicht in einem Gegensatz, sondern bedingen einander. Gerade die Verantwortung für die Haushaltskonsolidierung erfordert die Entwicklung zukunftsfähiger Strukturen”, sind sich Thorsten Schäfer-Gümbel und Kai Klose einig.

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-fraktion-hessen.de

SPD und GRÜNE zur IBA: Landesregierung verspielt Zukunftschancen der Region – Konzeptphase abwarten

Die Vernachlässigung der regionalen Potenziale und die Schädigung der Zukunftsfähigkeit der Rhein-Main-Region werfen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der CDU/FDP- Landesregierung vor, nachdem diese gestern “Knall auf Fall” der Internationalen Bauausstellung (IBA) den Garaus gemacht haben. “Während maßgebliche Akteure im Rhein-Main-Gebiet wie das IHK Forum Rhein-Main, die Handwerkskammer Rhein-Main, die Wirtschaftsinitiative Frankfurt Rhein/Main, die Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen sowie die Städte Frankfurt und Wiesbaden die IBA aktiv unterstützen, haben CDU und FDP die IBA gestern ohne nachvollziehbare Argumente abgesagt. Es ist vollkommen unverständlich, dass sich CDU und FDP gegen die Wirtschaft und die Kommunen stellen”, kritisieren der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel und der für Landesplanung zuständige Abgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, den gestrigen Vorgang.

SPD und GRÜNE fordern in einem heute im Plenum eingebrachten Dringlichen Antrag, dass die vorgeschlagenen Arbeitsschritte der vom Parlament eingesetzten Lenkungsgruppe zur IBA zu Ende geführt werden. “Es ist völlig widersinnig, dieses Projekt zu stoppen bevor die Lenkungsgruppe überhaupt zu einem Ergebnis gekommen ist. In dem Bericht werden die besonderen Stärken, aber auch die Herausforderungen der Region benannt. Er ist deshalb auch ein Handlungsauftrag für den Erhalt und die Entwicklung der regionalen Potenziale. Eine Politik des Stillstandes ist für die Zukunftsfähigkeit der Region schädlich. Deshalb ist eine gemeinsame Anstrengung aller Akteure notwendig, die gleichzeitig Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte in der Region und im Land auslöst. Haushaltskonsolidierung und Zukunftsinvestitionen stehen nicht in einem Gegensatz, sondern bedingen einander. Gerade die Verantwortung für die Haushaltskonsolidierung erfordert die Entwicklung zukunftsfähiger Strukturen”, sind sich Thorsten Schäfer-Gümbel und Kai Klose einig.

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Pressesprecherin: Elke Cezanne
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