Umweltstaatssekretärin Kraege: ‘Wir setzen auf stetigen Dialog und enge Kooperation mit allen…

Umweltstaatssekretärin Kraege: “Wir setzen auf stetigen Dialog und enge Kooperation mit allen Betroffenen und Interessierten”

Wasserrahmenrichtlinie und Entwürfe von Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen stehen im Mittelpunkt der BWK-Jahrestagung (Bund der Ingenieure für Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Kulturbau e.V.), die heute von Umweltstaatssekretärin Jacqueline Kraege in Mainz eröffnet wurde. Ziel der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie ist es, bis 2015 den “guten Zustand” aller Gewässer zu erreichen. Grundlage für eine moderne, ganzheitliche und europäische Wasserpolitik ist die Bewirtschaftung der Gewässer mit ihren Einzugsgebieten unter Einbeziehung von ökologischen, ökonomischen sowie sozialen Zielsetzungen. Derzeit läuft in allen Bundesländern die Anhörung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bewirtschaftungsplans für die internationale Flussgebietseinheit Rhein und den zugehörigen Maßnahmenprogrammen.

Kraege stellte in ihrer Rede fest: “Die Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie ist ein großes Projekt und Teil der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes. Der Entwurf des Bewirtschaftungsplans fasst die geplanten Gewässermaßnahmen und Investitionen für den Zeitraum 2009 bis 2015 zusammen und zeigt die Regionen auf, in denen schwerpunktmäßig die Maßnahmenprogramme zur Anwendung kommen sollen. Bis zum 22. Juni dieses Jahres besteht die Möglichkeit für alle Menschen, sich in die Planungen einzubringen.”

Nach den Worten der Umweltstaatssekretärin ist der erfolgreiche Weg zum Bewirtschaftungsplan und den Maßnahmenprogrammen auch eine Erfolgsgeschichte der Philosophie und Strategie des Landes. “Stetiger Dialog und enge Kooperation mit allen Betroffenen und Interessierten sind wichtige Bestandteile unserer Vorgehensweise”. Als Beispiel führte Kraege den 2002 eingerichteten Beirat des Umweltministeriums zur Begleitung der fachlichen Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie an. Dieser hole alle Akteure, Verantwortlichen aus Verwaltungen, den Gebietskörperschaften, der Landwirtschaft, der Industrie und der Natur- und Umweltschutzverbände an einen Tisch.

Als weiteres Merkmal der rheinland-pfälzischen Umsetzungsstrategie führte Kraege die Einbeziehung der bisher erbrachten Leistungen im Gewässerschutz auf, die als “vorgezogene Maßnahmen” in die Planungen eingebunden wurden. “Hierbei achten wir stets darauf, das fachlich Sinnvolle mit dem ökonomisch Machbaren zu verbinden und insbesondere die bewährten wasserwirtschaftlichen Fachprogramme einzubeziehen”. Exemplarisch gab sie die Ertüchtigung von Abwasserbeseitigungsanlagen und die Gewässerentwicklungsprojekte im Rahmen der Aktion Blau an.

Kraege sprach ebenfalls über die klaren regionalen und fachlichen Prioritäten des Schwerpunktgewässerkonzeptes, das im Dialog mit den Maßnahmenträgern aus dem Bereich der Kommunen, der Landwirtschaft und der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung festgelegt wurde.

Abschließen betonte sie:”Ohne eine regelmäßige Kommunikation, Information sowie Koordination aller Bereiche auf nationaler wie auch internationaler Ebene – da bin ich mir sicher – hätten wir in Rheinland-Pfalz dieses anspruchsvolle Projekt nicht stemmen können”.

Verantwortlich für den Inhalt: Stefanie Mittenzwei
Kaiser-Friedrich-Str. 1
55116 Mainz
Telefon: 06131-164645
Telefax: 06131/164649
e-mail: presse@mufv.rlp.de

Umweltstaatssekretärin Kraege: “Wir setzen auf stetigen Dialog und enge Kooperation mit allen Betroffenen und Interessierten”

Wasserrahmenrichtlinie und Entwürfe von Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen stehen im Mittelpunkt der BWK-Jahrestagung (Bund der Ingenieure für Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Kulturbau e.V.), die heute von Umweltstaatssekretärin Jacqueline Kraege in Mainz eröffnet wurde. Ziel der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie ist es, bis 2015 den “guten Zustand” aller Gewässer zu erreichen. Grundlage für eine moderne, ganzheitliche und europäische Wasserpolitik ist die Bewirtschaftung der Gewässer mit ihren Einzugsgebieten unter Einbeziehung von ökologischen, ökonomischen sowie sozialen Zielsetzungen. Derzeit läuft in allen Bundesländern die Anhörung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bewirtschaftungsplans für die internationale Flussgebietseinheit Rhein und den zugehörigen Maßnahmenprogrammen.

Kraege stellte in ihrer Rede fest: “Die Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie ist ein großes Projekt und Teil der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes. Der Entwurf des Bewirtschaftungsplans fasst die geplanten Gewässermaßnahmen und Investitionen für den Zeitraum 2009 bis 2015 zusammen und zeigt die Regionen auf, in denen schwerpunktmäßig die Maßnahmenprogramme zur Anwendung kommen sollen. Bis zum 22. Juni dieses Jahres besteht die Möglichkeit für alle Menschen, sich in die Planungen einzubringen.”

Nach den Worten der Umweltstaatssekretärin ist der erfolgreiche Weg zum Bewirtschaftungsplan und den Maßnahmenprogrammen auch eine Erfolgsgeschichte der Philosophie und Strategie des Landes. “Stetiger Dialog und enge Kooperation mit allen Betroffenen und Interessierten sind wichtige Bestandteile unserer Vorgehensweise”. Als Beispiel führte Kraege den 2002 eingerichteten Beirat des Umweltministeriums zur Begleitung der fachlichen Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie an. Dieser hole alle Akteure, Verantwortlichen aus Verwaltungen, den Gebietskörperschaften, der Landwirtschaft, der Industrie und der Natur- und Umweltschutzverbände an einen Tisch.

Als weiteres Merkmal der rheinland-pfälzischen Umsetzungsstrategie führte Kraege die Einbeziehung der bisher erbrachten Leistungen im Gewässerschutz auf, die als “vorgezogene Maßnahmen” in die Planungen eingebunden wurden. “Hierbei achten wir stets darauf, das fachlich Sinnvolle mit dem ökonomisch Machbaren zu verbinden und insbesondere die bewährten wasserwirtschaftlichen Fachprogramme einzubeziehen”. Exemplarisch gab sie die Ertüchtigung von Abwasserbeseitigungsanlagen und die Gewässerentwicklungsprojekte im Rahmen der Aktion Blau an.

Kraege sprach ebenfalls über die klaren regionalen und fachlichen Prioritäten des Schwerpunktgewässerkonzeptes, das im Dialog mit den Maßnahmenträgern aus dem Bereich der Kommunen, der Landwirtschaft und der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung festgelegt wurde.

Abschließen betonte sie:”Ohne eine regelmäßige Kommunikation, Information sowie Koordination aller Bereiche auf nationaler wie auch internationaler Ebene – da bin ich mir sicher – hätten wir in Rheinland-Pfalz dieses anspruchsvolle Projekt nicht stemmen können”.

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