Vermittlungsvorschlag zu Windkraftgebieten im Regionalplan Südhessen – GRÜNE: Der Berg kreißte…

Wiesbaden

Vermittlungsvorschlag zu Windkraftgebieten im Regionalplan Südhessen – GRÜNE: Der Berg kreißte und gebar eine tote Maus

“Der Berg kreißte und gebar eine tote Maus. All der FDP-Klamauk mit der Einberufung des Vermittlungsausschusses hat den Regionalplan substantiell nicht vorangebracht. Aus Furcht vor Gericht zu scheitern, haben CDU und FDP in einer Notoperation den Anteil verbliebener Vorrangflächen minimal erhöht. Der jetzt vorliegende Vermittlungsvorschlag wird einer angemessenen Auseinandersetzung in der Sache überhaupt nicht gerecht. Er ist vielmehr Ausdruck einer energiepolitischen Geisterfahrt der Koalitionsparteien, der in Zeiten der globalen Klimakrise verantwortungslos ist. Zudem wird in Zeiten der Weltwirtschaftskrise ein Sektor ausgebremst, in dem weiterhin große Wachstumspotenziale stecken. Die Zukunft der Windenergie zu behindern, ist also ökonomisch und ökologisch fahrlässig”, erklärt der Sprecher für Regionalplanung und Landesentwicklung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, zur morgigen Beschlussfassung der Regionalversammlung zum Regionalplan Südhessen zur Windenergie.

Klose gibt dem Plan allerdings, sofern er so wie vorgelegt beschlossen wird, sowieso keine großen Chancen zur Verwirklichung: “Auch mit dieser Mini-Erweiterung der Vorranggebiete ist ihr Anteil so niedrig, dass es einer Verhinderungsplanung gleichkommt und deshalb nach unserer Überzeugung vor Gericht keinen Bestand haben wird.”

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-fraktion-hessen.de

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Vermittlungsvorschlag zu Windkraftgebieten im Regionalplan Südhessen – GRÜNE: Der Berg kreißte und gebar eine tote Maus

“Der Berg kreißte und gebar eine tote Maus. All der FDP-Klamauk mit der Einberufung des Vermittlungsausschusses hat den Regionalplan substantiell nicht vorangebracht. Aus Furcht vor Gericht zu scheitern, haben CDU und FDP in einer Notoperation den Anteil verbliebener Vorrangflächen minimal erhöht. Der jetzt vorliegende Vermittlungsvorschlag wird einer angemessenen Auseinandersetzung in der Sache überhaupt nicht gerecht. Er ist vielmehr Ausdruck einer energiepolitischen Geisterfahrt der Koalitionsparteien, der in Zeiten der globalen Klimakrise verantwortungslos ist. Zudem wird in Zeiten der Weltwirtschaftskrise ein Sektor ausgebremst, in dem weiterhin große Wachstumspotenziale stecken. Die Zukunft der Windenergie zu behindern, ist also ökonomisch und ökologisch fahrlässig”, erklärt der Sprecher für Regionalplanung und Landesentwicklung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, zur morgigen Beschlussfassung der Regionalversammlung zum Regionalplan Südhessen zur Windenergie.

Klose gibt dem Plan allerdings, sofern er so wie vorgelegt beschlossen wird, sowieso keine großen Chancen zur Verwirklichung: “Auch mit dieser Mini-Erweiterung der Vorranggebiete ist ihr Anteil so niedrig, dass es einer Verhinderungsplanung gleichkommt und deshalb nach unserer Überzeugung vor Gericht keinen Bestand haben wird.”

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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