KAUCH: Wachstumsbeschleunigungsgesetz bringt Fortschritte für die Umwelt

KAUCH: Wachstumsbeschleunigungsgesetz bringt Fortschritte für die Umwelt

BERLIN. Zur Beratung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes im Umweltausschusses des Deutschen Bundestages erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH:

Das Gesetz nutzt nicht nur der Wirtschaft, sondern auch der Umwelt, denn die Koalition stoppt zwei Fehlentwicklungen von Schwarz-Rot: die Steuererhöhungen auf Biokraftstoffe und den rückwirkenden Eingriff in die Investitionsbedingungen modularer Biogasanlagen.

Bei den Biogasanlagen helfen wir nicht einzelnen Investoren, sondern verbessern die Finanzierungsbedingungen für alle Anlagen erneuerbarer Energien. Denn wir erhöhen die Glaubwürdigkeit des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) bei den Banken. Sie können jetzt wieder den langfristigen Investitionsplänen der Anlagenbetreiber vertrauen: Schwarz-Gelb wird keine rückwirkenden Eingriffe in getätigte Investitionen vornehmen.

Auch bei der Besteuerung von reinen Biokraftstoffen schafft die Koalition Verbesserungen. Die zunehmende Besteuerung hatte die SPD zu verantworten. Wir beenden nun als ersten Schritt die weiteren Steuererhöhungen. In 2010 wird es dann darum gehen, den Markt für reine Biokraftstoffe durch bessere Rahmenbedingungen wiederzubeleben.

URL: www.liberale.de
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KAUCH: Wachstumsbeschleunigungsgesetz bringt Fortschritte für die Umwelt

BERLIN. Zur Beratung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes im Umweltausschusses des Deutschen Bundestages erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH:

Das Gesetz nutzt nicht nur der Wirtschaft, sondern auch der Umwelt, denn die Koalition stoppt zwei Fehlentwicklungen von Schwarz-Rot: die Steuererhöhungen auf Biokraftstoffe und den rückwirkenden Eingriff in die Investitionsbedingungen modularer Biogasanlagen.

Bei den Biogasanlagen helfen wir nicht einzelnen Investoren, sondern verbessern die Finanzierungsbedingungen für alle Anlagen erneuerbarer Energien. Denn wir erhöhen die Glaubwürdigkeit des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) bei den Banken. Sie können jetzt wieder den langfristigen Investitionsplänen der Anlagenbetreiber vertrauen: Schwarz-Gelb wird keine rückwirkenden Eingriffe in getätigte Investitionen vornehmen.

Auch bei der Besteuerung von reinen Biokraftstoffen schafft die Koalition Verbesserungen. Die zunehmende Besteuerung hatte die SPD zu verantworten. Wir beenden nun als ersten Schritt die weiteren Steuererhöhungen. In 2010 wird es dann darum gehen, den Markt für reine Biokraftstoffe durch bessere Rahmenbedingungen wiederzubeleben.

URL: www.liberale.de
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