Uhlenberg: DGB und NABU laufen der Wirklichkeit hinterher

Düsseldorf

Uhlenberg: DGB und NABU laufen der Wirklichkeit hinterher

Für Nordrhein-Westfalens Umweltminister Eckhard Uhlenberg „laufen die selbst ernannten grünen Revolutionäre aus der DGB-Zentrale und dem Naturschutzbund NABU mit ihren Ideen der Wirklichkeit in Nordrhein-Westfalen hinterher“. Uhlenberg findet im gemeinsamen Papier der beiden Organisationen „wenig, was wir nicht schon erfolgreich auf den Weg gebracht haben“. Eine neue Verzahnung und Dynamik von Umwelt- und Wirtschaftspolitik habe Ministerpräsident Rüttgers bereits 2005 zum Regierungsprogramm gemacht. „Den Gewinn für Lebens- und Standortqualität hat er in seiner Regierungserklärung zur Zukunftskommission NRW vor kurzem unterstrichen.“
Mit der Biomassestrategie und den laufenden Programmen zur Energie- und Ressourceneffizienz fördere das Umweltministerium seit langem die Klimaschutzziele Deutschlands ebenso wie die Umstellung gerade von kleinen und mittleren Betrieben. „Inzwischen sind 1.000 Unternehmen als Ökoprofitbetriebe ausgezeichnet worden. Das sechste Regionalbüro der Effizienzagentur (EfA NRW) habe ich vergangene Woche im Kreis Soest eröffnet“, sagte Uhlenberg.
Klare Fakten widerlegten auch die Unterstellung von NABU und DGB, der Dialog Wirtschaft und Umwelt der Landesregierung diene Industrie-Interessen: „Tatsache ist, dass wir im Gewässerschutz und im Abfallbereich in der Zusammenarbeit erhebliche Fortschritte gemacht haben, ohne ständig neue Gesetze zu schreiben und zusätzliche Bürokratie zu schaffen“. Als Beispiele nennt Uhlenberg die freiwillige Vereinbarung mit chemienahen Branchen, auf den Einsatz von PFT zu verzichten. Bei Abgrabungen habe man Fortschritte für Natur- und Artenvielfalt erreicht.
Die Wirtschaftsvertreter würden sich ausdrücklich zu ihrer Verpflichtung bekennen, im Industrieland Nordrhein-Westfalen „einen maßgeblichen Beitrag zu leisten, die Ziele zu erreichen, die europäische und internationale Verpflichtungen zur Bewahrung der Artenvielfalt stecken“, unterstreicht Uhlenberg.

Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
Schwannstr. 3
40476 Düsseldorf
Tel. 0211/4566-0
Fax 0211/4566-388
E-Mail: poststelle@munlv.nrw.de
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Uhlenberg: DGB und NABU laufen der Wirklichkeit hinterher

Für Nordrhein-Westfalens Umweltminister Eckhard Uhlenberg „laufen die selbst ernannten grünen Revolutionäre aus der DGB-Zentrale und dem Naturschutzbund NABU mit ihren Ideen der Wirklichkeit in Nordrhein-Westfalen hinterher“. Uhlenberg findet im gemeinsamen Papier der beiden Organisationen „wenig, was wir nicht schon erfolgreich auf den Weg gebracht haben“. Eine neue Verzahnung und Dynamik von Umwelt- und Wirtschaftspolitik habe Ministerpräsident Rüttgers bereits 2005 zum Regierungsprogramm gemacht. „Den Gewinn für Lebens- und Standortqualität hat er in seiner Regierungserklärung zur Zukunftskommission NRW vor kurzem unterstrichen.“
Mit der Biomassestrategie und den laufenden Programmen zur Energie- und Ressourceneffizienz fördere das Umweltministerium seit langem die Klimaschutzziele Deutschlands ebenso wie die Umstellung gerade von kleinen und mittleren Betrieben. „Inzwischen sind 1.000 Unternehmen als Ökoprofitbetriebe ausgezeichnet worden. Das sechste Regionalbüro der Effizienzagentur (EfA NRW) habe ich vergangene Woche im Kreis Soest eröffnet“, sagte Uhlenberg.
Klare Fakten widerlegten auch die Unterstellung von NABU und DGB, der Dialog Wirtschaft und Umwelt der Landesregierung diene Industrie-Interessen: „Tatsache ist, dass wir im Gewässerschutz und im Abfallbereich in der Zusammenarbeit erhebliche Fortschritte gemacht haben, ohne ständig neue Gesetze zu schreiben und zusätzliche Bürokratie zu schaffen“. Als Beispiele nennt Uhlenberg die freiwillige Vereinbarung mit chemienahen Branchen, auf den Einsatz von PFT zu verzichten. Bei Abgrabungen habe man Fortschritte für Natur- und Artenvielfalt erreicht.
Die Wirtschaftsvertreter würden sich ausdrücklich zu ihrer Verpflichtung bekennen, im Industrieland Nordrhein-Westfalen „einen maßgeblichen Beitrag zu leisten, die Ziele zu erreichen, die europäische und internationale Verpflichtungen zur Bewahrung der Artenvielfalt stecken“, unterstreicht Uhlenberg.

Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
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