Umweltministerin Conrad: Förderung von Umweltinvestitionen unterstützt die Baukonjunktur–…
Umweltministerin Conrad: Förderung von Umweltinvestitionen unterstützt die Baukonjunktur– Demographie und Klimawandel setzten neue Akzente
Neue Förderrichtlinie der Wasserwirtschaft
Sauberes Trinkwasser aus der Leitung und effiziente Behandlung von Abwässern werden im Alltag als selbstverständlich vorausgesetzt. Dahinter steht eine funktionierende Wasserwirtschaftsverwaltung, die mit dafür sorgt, dass unser Wasser optimal aufbereitet und dass auch die Flüsse und Bäche immer weiter verbessert werden. Rheinland-Pfalz gibt hier im neuen Jahr durch seine Förderung zusätzliche Anreize. Zum Jahresbeginn 2009 tritt die neugefasste Förderrichtlinie der Wasserwirtschaftsverwaltung in Kraft. Die Verwaltungsvorschrift soll Städte und Gemeinden stärken, damit sie ihre wasserwirtschaftlichen Aufgaben wirtschaftlich noch besser erfüllen und dabei auch ökologisch sinnvoll handeln können.
“Unser vorrangiges Ziel besteht darin, die Leistungen der kommunalen Maßnahme-träger bei Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung bezahlbar zu halten”, stellt Umweltministerin Margit Conrad fest. “Die Belastung der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz muss auch in Zukunft vertretbar bleiben. Die neue Förderrichtlinie trägt dazu bei, dass unsere Kommunen auch bundesweit vergleichsweise niedrige Entgelte erheben können.” Aufgenommen wurden zudem u.a. neue Aspekte für eine Förderung: zum einen die Ausrichtung an der aktuellen Bevölkerungsentwicklung, also “Demographiefestigkeit” und zum anderen die Einbeziehung von Folgen des Klimawandels. “Wir setzen hier wichtige neue Akzente in der Förderpolitik”, stellt Conrad fest.
Zu der Neuausrichtung gehört beispielsweise auch die Unterstützung von interkom-munalen Kooperationen und von großräumigen Wasserversorgungsverbünden, damit mögliche Engpässe, etwa in Sommermonaten, ausgeglichen werden können. Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz, zum Beispiel bei Kläranlagen, helfen Kosten sparen und bedeuten Klimaschutz. Die Verbesserung der Qualität der Gewässer ist ein weiteres Zukunftsthema – auch in Verbindung mit der europäischen Wasserrahmenrichtlinie. Seit mehr als 40 Jahren fördert Rheinland-Pfalz Städte und Gemeinden systematisch bei Bau, Renovierung und Betrieb von Anlagen der Wasserversorgung und der Ab-wasserbeseitigung. Dahinter steht ein enormes Investitionsprogramm: Allein seit 2000 wurden mehr als 780 Millionen Euro an Fördermitteln des Landes eingesetzt bei Investitionen der Kommunen von insgesamt mehr als 3 Milliarden Euro für wasserwirtschaftliche Maßnahmen. Auch in den nächsten Jahren kann von einer durchschnittlichen jährlichen Investitionssumme von rund 350 Millionen Euro ausgegangen werden.
Conrad: “Diese Investitionen haben erhebliche Auswirkungen auf die Standortqualität und sie sind ein maßgeblicher Faktor für die regionale Wirtschaft. Die Baukonjunktur wird unterstützt und Beschäftigung wird gesichert.” Knapp 99 Prozent der Einwohner im Land sind an die Kanalisation und öffentliche Kläranlagen angeschlossen. In den letzten 40 Jahren wurden in Rheinland-Pfalz im Verantwortungsbereich der Kommunen etwa 9,6 Milliarden Euro Investitionen für den Gewässerschutz getätigt. In Rheinland-Pfalz sind 740 kommunale Kläranlagen in Betrieb. Nachdem zunächst die größeren Städte und Gemeinden an zentrale Wasserversorgungs- und Abwasserbehandlungsanlagen angeschlossen worden waren, lag der Schwerpunkt der Investitionen in den vergangenen 20 Jahren in der Erstausstattung des ländlichen Raumes. Wasserversorgung gibt es heute überall, wenige fehlende Anlagen zur Abwasserbeseitigung werden in den kommenden 5 Jahren fertig gestellt.
Die Flüsse und Bäche in Rheinland-Pfalz sind wieder sauber geworden. Über 90 Prozent der Gewässer im Land haben inzwischen Güteklasse II oder besser erreicht; das heißt sie sind nur mäßig, gering oder unbelastet. Diese positive Entwicklung ist vor allem auf den kontinuierlichen Ausbau von kommunalen und industriellen Kläranlagen in Rheinland-Pfalz zurückzuführen. Sichtbar ist auch der positive Effekt der “Aktion Blau”: seit 1995 werden in ihrem Rahmen auch Maßnahmen zur Gewässerrenaturierung finanziell gefördert. Die Bilanz der Aktion Blau ist beeindruckend: Es gibt landesweit mittlerweile über 250 Gewässerpflegepläne, die eine Gewässerstrecke von insgesamt rund 4.000 Kilometern umfassen; das entspricht über einem Viertel der gesamten Wasserläufe in Rheinland-Pfalz. 590 Gewässerrückbauprojekte, 320 Kilometer lang, befinden sich in Planung oder Umsetzung. Mit einer Vielzahl erfolgreicher Projekte und Investitionen in Höhe von rund 87 Millionen Euro hat sich die Aktion Blau zu einer Erfolgsstory entwickelt.
Verantwortlich für den Inhalt:
Stefanie Mittenzwei
Kaiser-Friedrich-Str. 1
55116 Mainz
Telefon: 06131-164645
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Umweltministerin Conrad: Förderung von Umweltinvestitionen unterstützt die Baukonjunktur– Demographie und Klimawandel setzten neue Akzente
Neue Förderrichtlinie der Wasserwirtschaft
Sauberes Trinkwasser aus der Leitung und effiziente Behandlung von Abwässern werden im Alltag als selbstverständlich vorausgesetzt. Dahinter steht eine funktionierende Wasserwirtschaftsverwaltung, die mit dafür sorgt, dass unser Wasser optimal aufbereitet und dass auch die Flüsse und Bäche immer weiter verbessert werden. Rheinland-Pfalz gibt hier im neuen Jahr durch seine Förderung zusätzliche Anreize. Zum Jahresbeginn 2009 tritt die neugefasste Förderrichtlinie der Wasserwirtschaftsverwaltung in Kraft. Die Verwaltungsvorschrift soll Städte und Gemeinden stärken, damit sie ihre wasserwirtschaftlichen Aufgaben wirtschaftlich noch besser erfüllen und dabei auch ökologisch sinnvoll handeln können.
“Unser vorrangiges Ziel besteht darin, die Leistungen der kommunalen Maßnahme-träger bei Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung bezahlbar zu halten”, stellt Umweltministerin Margit Conrad fest. “Die Belastung der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz muss auch in Zukunft vertretbar bleiben. Die neue Förderrichtlinie trägt dazu bei, dass unsere Kommunen auch bundesweit vergleichsweise niedrige Entgelte erheben können.” Aufgenommen wurden zudem u.a. neue Aspekte für eine Förderung: zum einen die Ausrichtung an der aktuellen Bevölkerungsentwicklung, also “Demographiefestigkeit” und zum anderen die Einbeziehung von Folgen des Klimawandels. “Wir setzen hier wichtige neue Akzente in der Förderpolitik”, stellt Conrad fest.
Zu der Neuausrichtung gehört beispielsweise auch die Unterstützung von interkom-munalen Kooperationen und von großräumigen Wasserversorgungsverbünden, damit mögliche Engpässe, etwa in Sommermonaten, ausgeglichen werden können. Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz, zum Beispiel bei Kläranlagen, helfen Kosten sparen und bedeuten Klimaschutz. Die Verbesserung der Qualität der Gewässer ist ein weiteres Zukunftsthema – auch in Verbindung mit der europäischen Wasserrahmenrichtlinie. Seit mehr als 40 Jahren fördert Rheinland-Pfalz Städte und Gemeinden systematisch bei Bau, Renovierung und Betrieb von Anlagen der Wasserversorgung und der Ab-wasserbeseitigung. Dahinter steht ein enormes Investitionsprogramm: Allein seit 2000 wurden mehr als 780 Millionen Euro an Fördermitteln des Landes eingesetzt bei Investitionen der Kommunen von insgesamt mehr als 3 Milliarden Euro für wasserwirtschaftliche Maßnahmen. Auch in den nächsten Jahren kann von einer durchschnittlichen jährlichen Investitionssumme von rund 350 Millionen Euro ausgegangen werden.
Conrad: “Diese Investitionen haben erhebliche Auswirkungen auf die Standortqualität und sie sind ein maßgeblicher Faktor für die regionale Wirtschaft. Die Baukonjunktur wird unterstützt und Beschäftigung wird gesichert.” Knapp 99 Prozent der Einwohner im Land sind an die Kanalisation und öffentliche Kläranlagen angeschlossen. In den letzten 40 Jahren wurden in Rheinland-Pfalz im Verantwortungsbereich der Kommunen etwa 9,6 Milliarden Euro Investitionen für den Gewässerschutz getätigt. In Rheinland-Pfalz sind 740 kommunale Kläranlagen in Betrieb. Nachdem zunächst die größeren Städte und Gemeinden an zentrale Wasserversorgungs- und Abwasserbehandlungsanlagen angeschlossen worden waren, lag der Schwerpunkt der Investitionen in den vergangenen 20 Jahren in der Erstausstattung des ländlichen Raumes. Wasserversorgung gibt es heute überall, wenige fehlende Anlagen zur Abwasserbeseitigung werden in den kommenden 5 Jahren fertig gestellt.
Die Flüsse und Bäche in Rheinland-Pfalz sind wieder sauber geworden. Über 90 Prozent der Gewässer im Land haben inzwischen Güteklasse II oder besser erreicht; das heißt sie sind nur mäßig, gering oder unbelastet. Diese positive Entwicklung ist vor allem auf den kontinuierlichen Ausbau von kommunalen und industriellen Kläranlagen in Rheinland-Pfalz zurückzuführen. Sichtbar ist auch der positive Effekt der “Aktion Blau”: seit 1995 werden in ihrem Rahmen auch Maßnahmen zur Gewässerrenaturierung finanziell gefördert. Die Bilanz der Aktion Blau ist beeindruckend: Es gibt landesweit mittlerweile über 250 Gewässerpflegepläne, die eine Gewässerstrecke von insgesamt rund 4.000 Kilometern umfassen; das entspricht über einem Viertel der gesamten Wasserläufe in Rheinland-Pfalz. 590 Gewässerrückbauprojekte, 320 Kilometer lang, befinden sich in Planung oder Umsetzung. Mit einer Vielzahl erfolgreicher Projekte und Investitionen in Höhe von rund 87 Millionen Euro hat sich die Aktion Blau zu einer Erfolgsstory entwickelt.
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